AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ONLINE SHOP (AGB-O)

von FAHRER, Inhaber Joachim Leffler, Lehderstr. 16-19, 13086 Berlin, Deutschland

1. Allgemeines

a) Diese AGB-O von FAHRER finden für sämtliche Verträge Geltung, die über den Online Shop von FAHRER www.fahrer-berlin.de/shop geschlossen werden. Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich gemäß den jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB-O. Abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, es sei denn FAHRER sollte seine ausdrückliche schriftliche Genehmigung erteilt haben. Gesonderte Bedingungen (AGB-U) gelten für den Verkauf von Waren, welche nicht über den Online-Shop von FAHRER (www.fahrer-berlin.de/shop ) an Unternehmer erfolgen.
b) Unter "Kunden" im Sinne dieser AGB-O sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer zu verstehen. Unter Verbraucher ist eine natürliche Person zu verstehen, die eine Bestellung nicht zwecks einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständigen Tätigkeit ausführt. Unternehmer sind hingegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die den Vertragsschluss zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken tätigen.
 
2. Vertragsschluss

a) Sämtliche Angebote im Online-Shop von FAHRER stellen ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, bei FAHRER Waren zu bestellen (sog. Invitatio Ad Offerendum).
b) Der Kunde bestellt die Ware durch Absendung der Bestellung (z.B. durch Betätigung einer entsprechenden Schaltfläche). Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) FAHRER sendet daraufhin dem Kunden eine automatische sog. „Empfangsbestätigung“ per E-Mail zu. Diese bestätigt den Bestelleingang, führt nochmals zusammenfassend die Bestelldaten auf und stellt noch keine Annahme des in der Bestellung enthaltenen Angebots  dar. Der Kunde kann die Empfangsbestätigung ausdrucken.
d) Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Abgabe der Annahmeerklärung durch FAHRER zustande, die sog. „Auftragsbestätigung“. Die Annahmeerklärung kann dadurch ersetzt werden, dass FAHRER den bestellten Artikel versendet und den Kunden hierüber in einer Versandbestätigung per E-Mail informiert.
e) FAHRER weist vor Vertragsschluss deutlich auf die AGB-O hin, der Kunde erkärt sich ausdrücklich mit diesen Bedingungen einverstanden. Die AGB-O werden dem Kunden mit dem  Kauf als Link per E-Mail übermittelt.

3. Widerrufsrecht von Verbrauchern

a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger   und  auch  nicht  vor  Erfüllung unserer   Informationspflichten   gemäß   Artikel   246 §  2 in Verbindung mit §  1 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 
FAHRER - Joachim Leffler
Lehderstr. 16 - 19
13086 Berlin
shop@fahrer-berlin.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchs¬vorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie FAHRER  insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
b) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

4. Preise, Versandkosten

a) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und auch sonstigen Preisbestandteile.
b) Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich der jeweils angegebenen Versandkosten.
c) Bezüglich des Versandes bietet FAHRER folgende Varianten: Standardzustellung per DHL oder Deutsche Post. Die Versandart wird von FAHRER bestimmt. Nach Übergabe der Ware an das jeweilige Logistikunternehmen sollte die Ware in der Regel zwischen 2 bis 5 Werktagen an den Kunden ausgeliefert werden. Dies stellt jedoch keine verbindliche bzw. garantierte Lieferzeit dar.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

a) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
b) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Verbraucher mit der Annahme in Verzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
c) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden bzw. der Auftragsbestätigung das bestellte Produkt wider Erwarten nicht verfügbar, so teilt FAHRER dem Kunden dies in einer Mitteilung unverzüglich mit. Ein Vertrag kommt in einem solchen Fall nicht zustande. Der Kunde hat natürlich die Möglichkeit, ein ähnliches Produkt im Shop als Ersatz zu bestellen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von FAHRER.
 
7. Zahlungsmodalitäten

a) FAHRER bietet gegenüber Verbrauchern die  Zahlarten Vorkasse, Sofortüberweisung und PayPal an. Gegenüber Unternehmern bietet FAHRER zusätzlich  eine Zahlung gegen Rechnung an.
b) Bei jeder Bestellung behält sich Fahrer das Recht vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und/oder auf andere Zahlarten zu verweisen.
c) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zzgl. der jeweiligen Versandkosten nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Unternehmer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen, falls nicht etwas anderes ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.

8. Gewährleistung

a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Verträgen mit Unternehmern verjähren deren Mängelansprüche in einem Jahr ab Lieferung.
b) FAHRER ist stets bemüht, die Produkte nebst Farbe und Struktur wahrheitsgetreu abzubilden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es zu geringfügigen Abweichungen zwischen geliefertem Produkt und dessen Abbildungen im Onlineshop kommen kann. Farbabweichungen können zumeist bedingt sein durch Farbeinstellungen an den jeweiligen Monitoren. Diese stellen keinen Mangel dar.
Bei Fragen zu Produkten, können Sie FAHRER gerne unter shop@fahrer-berlin.de kontaktieren.
c) FAHRER weist zudem darauf hin, dass die Produkte aus recycelten Materialien bestehen. Es kann dementsprechend vorkommen, dass das Material Gebrauchsspuren aufweist und/oder es Unregelmäßigkeiten bei der Materialbeschaffenheit und den Farben kommen kann. Dies liegt in der Natur  der Verarbeitung von recycelten Material (wie  z. B. LKW-Planen oder Bootspersennings etc.) und macht den individuellen Charakter aus.

9. Haftung

Sollte dem Kunden  in Zusammenhang mit einem Produkt von Fahrer ein Schaden entstanden sein, ist FAHRER bemüht, mit dem Kunden eine einvernehmliche Lösung zu finden. FAHRER muss aber verständlicherweise seine Haftung beschränken:
a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Ebenfalls ist ausgenommen die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FAHRER bzw. seiner gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unter wesentlichen  Vertragspflichten werden solche verstanden,  deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
b) Handelt es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, so haftet FAHRER nur bezüglich eines vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde. Eine Ausnahme gilt diesbezüglich dann, wenn es sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

c) Die zuvor unter Klausel 9a) und 9b) aufgeführten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von FAHRER, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden sollten.
d) Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche aus Produkthaftung.
e) FAHRER haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit Verlinkungen zu anderen Websites gesetzt sein sollten, so ist FAHRER nicht für die dort enthaltenen fremden Inhalte verantwortlich. FAHRER macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern FAHRER  Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten sollte, wird der Zugang zu solchen Seiten unverzüglich gesperrt.

10. Schlussbestimmungen

a) Auf alle Verträge mit dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts desjenigen Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten über diese AGB-O oder  unter deren Zugrundelegung abgeschlossene Verträge der Geschäftssitz von FAHRER  (Berlin) vereinbart.  
c) Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte ein Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Stand: 01.01.2012